AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Container Kreativ GmbH

1. Allgemeines

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen, Angebote oder sonstige rechtsgeschäftlichen Erklärungen von Container Kreativ GmbH; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch oder vorbehaltlose Lieferung/Leistung nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dies wird ausdrücklich vereinbart und schriftlich bestätigt.

1.2 Die Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Lieferungen, Leistungen oder rechtsgeschäftlichen Erklärungen an den Kunden und zwar auch dann, wenn diese nicht noch einmal ausdrücklich zugrunde gelegt wurden.

1.3 Von den Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen sowie Änderungen und Ergänzungen geschlossener Verträge bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

2. Angebote und Bestellungen

2.1 Alle Angebote von Container Kreativ GmbH sind freibleibend, sofern sich nicht aus dem Angebot etwas anderes ergibt.

2.2 Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Lieferung/Leistung von Container Kreativ GmbH zustande.

2.3 Die Beschreibungen der Container in den Angeboten, Auftragsbestätigungen etc. sind nur annähernd maßgeblich. Gebrauchte Container werden auf der Basis ihres derzeitigen Zustandes verkauft.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Alle Preise sind Nettopreise ab Werk bzw. Lager. Sie verstehen sich zuzüglich gesetzliche Mehrwertsteuer sowie aller mit dem Kauf und der Übergabe verbundenen Kosten, wie gesetzliche Abgaben, Transportkosten, Versicherungen etc..

3.2 Alle Rechnungen sind sofort, ohne Abzug zur Zahlung fällig. Ist ausnahmsweise Ratenzahlung vereinbart und hält der Kunde die Ratenzahlungstermine nicht ein, ist Container Kreativ GmbH berechtigt, die gesamte Restforderung fällig zu stellen.

3.3 Der Kunde ist zur Aufrechnung und/oder Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Container Kreativ GmbH anerkannt sind.

3.4 Befindet sich der Kunde mit der Zahlung eines fälligen Rechnungsbetrages in Verzug oder bestehen Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit, ist Container Kreativ GmbH zu weiteren Lieferungen/Leistungen aus - auch anderen - laufenden Verträgen mit dem Kunden nicht verpflichtet und kann deren Erfüllung solange aufzuschieben, bis alle fälligen Zahlungen erfolgt sind, und eingeräumte Zahlungsziele widerrufen.

4. Lieferung

4.1 Lieferungen erfolgen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, ab Werk oder Lager von Container Kreativ GmbH.

4.2 Genannten Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt sind. Auftragsänderungen führen zur Aufhebung vereinbarter Termine.

4.3 Container Kreativ GmbH ist zu Teilleistungen/-lieferungen und deren gesonderter Abrechnung berechtigt.

4.4 Krieg, Streik, Aussperrung, Betriebs- und Verkehrsstörungen sowie alle Fälle höherer Gewalt, auch bei den Lieferanten von Container Kreativ GmbH , befreien Container Kreativ GmbH - auch soweit sie die Durchführungen des betroffenen Vertrages auf absehbare Zeit unwirtschaftlich machen - für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen von der Leistungs-/Lieferpflicht. Vereinbarte Leistungs-/Lieferfristen verlängern sich in angemessenem Umfang. Im Übrigen berechtigen solche Ereignisse Container Kreativ GmbH, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass der Kunde ein Recht auf Schadensersatz hat.

5. Übergabe/Gefahrübergang

5.1 Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung des Containers geht ab Werk bzw. Lager auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn auf Wunsch des Kunden Container Kreativ GmbH die Lieferung an den Sitz des Kunden ausführt oder ausführen lässt.

5.2 Erfolgt keine Lieferung des Container an den Kunden, z.B. weil der Container im Besitze eines Dritten verbleibt, so tritt der Gefahrübergang ein, sobald ein Mietoder sonstiger Vertrag zwischen dem Kunden und der dritten Partei in Kraft tritt. Dabei ist es unerheblich, ob Container Kreativ GmbH diesen Vertrag als Bevollmächtigter oder der Kunde ihn im eigene Namen abgeschlossen hat.

5.3 Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unverzüglich bzw. wenn dafür Fristen vorgesehen sind, innerhalb dieser, gegenüber dem Transportunternehmen und gleichzeitig auch bei Container Kreativ GmbH geltend zu machen.

6. Mängelhaftung

6.1 Der Kunde hat die Lieferungen/Leistungen sofort nach Empfang zu untersuchen, zu überprüfen und dabei erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Werktagen bei Container Kreativ GmbH zu reklamieren. Anderenfalls gelten die Lieferungen/ Leistungen als akzeptiert.

6.2 Mängelansprüche müssen schriftlich geltend gemacht werden.

6.3 Geringe Abweichungen der gelieferten Container von Angebot/Auftragsbestätigung und/oder Muster gelten nicht als Mangel. Die Mängelhaftung bezieht sich ferner nicht auf natürliche Abnutzung und auf solche Mängel, die nach Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder aufgrund von nach dem Vertrag nicht vorausgesetzten Einwirkungen etc. entstanden sind. Container Kreativ GmbH haftet auch nicht insoweit als Lieferteile, nach ihrer natürlichen Beschaffenheit oder der Art ihrer Verwendung einem vorzeitigen Verschleiß unterliegen.

6.4 Bei berechtigter und fristgerechter Mängelrüge erfolgt die Nacherfüllung nach Wahl von Container Kreativ GmbH durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung eines mangelfreien Containers.

6.5 Nur wenn Container Kreativ GmbH zur Nacherfüllung nicht bereit oder - in angemessener Frist - nicht in der Lage ist oder die Nacherfüllung zweimal fehl schlägt, ist der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern die Pflichtverletzung nicht unerheblich ist. Für etwaige Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden - auch im Falle eines Rückgriffes nach den §§ 478, 479 BGB - gilt Abschnitt 7.

6.6 Sofern kein Verbrauchsgüterkauf vorliegt, beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr, bei gebrauchten Containers sechs Monate. Liegt ein Verbrauchsgüterkauf vor, so beträgt sie zwei Jahre, bei gebrauchten Containern 1 Jahr.

6.7 Soweit die Container für den zwischenstaatlichen Gebrauch bestimmt sind haftet Container Kreativ GmbH nicht dafür, dass frühere oder jetzige öffentlichrechtliche Bestimmungen oder Zollbestimmungen in der BRD oder anderen Ländern eingehalten sind. Alle mit dem Import der Container in die BRD oder einem Gebrauch in der BRD oder sonstigen Land verbundene Kosten oder Risiken trägt der Kunde.

7. Haftung auf Schadens- und Aufwendungsersatz

7.1 Im Falle jedweder Pflichtverletzung, auch bei mangelhafter Lieferung, unerlaubter Handlung und Produzentenhaftung, haftet Container Kreativ GmbH auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz vorbehaltlich der gesetzlichen Haftungsvoraussetzungen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

7.2 Die Haftung von Container Kreativ GmbH ist in jedem Fall, mit Ausnahme im Falle des Vorsatzes, auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden beschränkt.

7.3 Für Verzögerungsschäden haftet Container Kreativ GmbH bei leichter Fahrlässigkeit nur in Höhe von bis zu 5% des vereinbarten Kaufpreises.

7.4 Unbeschadet Ziffer 7.3 ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit außerhalb der Verletzung wesentlicher Pflichten ausgeschlossen, in jedem Fall aber auf die Höhe des Kaufpreises beschränkt.

7.5 Die Haftungsausschlüsse gemäß der vorstehenden Ziffern 7.1 bis 7.4 gelten nicht in Fällen der Übernahme einer Garantie, des arglistigen Verschweigens eines Mangels, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

7.6 Sämtliche Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich auf welchem Rechtsgrund sie beruhen, verjähren spätestens in einem Jahr ab Ablieferung der Container an den Kunden, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen eine längere Verjährungsfrist vorsehen.

7.7 Container Kreativ GmbH haftet in keinem Fall für atypische Schäden oder nicht vorhersehbare Folgeschäden sowie solche Schäden, die der Kunde durch ihm zumutbare Maßnahmen hätte verhindern können.

7.8 Soweit die Haftung von Container Kreativ GmbH ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Geschäftsführer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Firma.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1 Gelieferte Container bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen aus den gegenwärtigen Geschäftsbeziehung mit dem Kunden das Eigentum von Container Kreativ GmbH .

8.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Container Kreativ GmbH berechtigt, die gelieferten Container auf Kosten des Kunden und ohne Nachfrist-setzung zurückzunehmen. In der Zurücknahme liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn dies wird ausdrücklich erklärt. Nach Rücknahme des gelieferten Containers ist Container Kreativ GmbH zu dessen Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.

8.3 Der Kunde darf die Vorbehaltsware nur nach vollständiger Bezahlung des Kaufpreises und der sonstigen Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung weiter veräußern. Der Kunde tritt Container Kreativ GmbH bereits jetzt alle seine Forderungen bis zur Höhe der Container Kreativ GmbH zustehenden Forderung ab, die ihm aus einer etwaigen Vermietung der Container oder vertragswidrigen Weiterveräußerung erwachsen. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde weiterhin ermächtigt. Die Befugnis von Container Kreativ GmbH, die abgetretenen Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Container Kreativ GmbH wird die Forderungen jedoch solange nicht selbst einziehen, wie der Kunde seinen Vertragsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt, insbesondere nicht in Zahlungsverzug gerät. Ist dies der Fall, ist der Kunde verpflichtet, Container Kreativ GmbH die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner zu benennen, alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen, Unterlagen auszuhändigen und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitzuteilen.

8.4 Übersteigt der Wert der Sicherheiten die Forderungen um mehr als 25%, wird Container Kreativ GmbH nach eigener Wahl auf Verlangen des Kunden Sicherheiten freigeben.

8.5 Von einer Pfändung oder anderen Beeinträchtigung durch Dritte hat der Kunde Container Kreativ GmbH unverzüglich zu benachrichtigen. Alle Kosten für die Abwehr der Geltendmachung von Rechten durch Dritte trägt der Kunde.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

9.1 Sollte eine der hiesigen Bedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, soll an deren Stelle eine Bestimmung treten, die dem wirtschaftlich Zweck der unwirksamen Bedingung möglichst nahe kommt. Die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen bleibt im Übrigen unberührt.

9.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Halberstadt, sofern der Kunde Kaufmann ist. Container Kreativ GmbH ist wahlweise jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

9.3 Auf die Vertragsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden findet ausschließliche deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

Unsere Kunden

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Herr Heinemann
Pirna
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